Impressum

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für die Küppers GbR (Stand 04.04.2025)

1. Anwendungsbereich der AGB
   1.1.  Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle im Rahmen unseres Geschäftsbetrieb getätigten Verkäufe mit unseren Kunden, unabhängig davon, ob sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB oder Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind.
   1.2   Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugeordnet werden können.

2. Einbeziehung der AGB
   Sämtliche Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich unter Einbeziehung dieser AGB. Entgegenstehende oder von den AGB der Küppers GbR abweichende Bedingungen von Kunden sowie Nebenabreden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn die Küppers GbR stimmt im Einzelfall ihrer Geltung ausdrücklich zu. Die AGB der Küppers GbR gelten auch dann, wenn diese in Kenntnis entgegenstehender oder von deren Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen des Kunden die Lieferung vorbehaltlos ausführt. Individualvereinbarungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit einer Bestätigung durch die Küppers GbR in Textform. Individualvereinbarungen zwischen Küppers GbR und dem Kunden gehen diesen AGB im Bereich der jeweils individuell vereinbarten Vertragsbedingung vor (vgl. § 305 BGB) und werden sodann durch diese AGB ergänzt.

3. Vertragsschluss
   3.1     Angebote der Küppers GbR sind freibleibend und unverbindlich; sie stellen lediglich eine Aufforderung an den Kunden dar, selbst ein bindendes Angebot abzugeben.
   3.2     Der Kunde ist an eine von ihm abgegebene Bestellung uns gegenüber für einen Zeitraum von zwei Wochen ab Zugang bei uns gebunden, falls er bei Abgabe nichts anderes bestimmt. Unternehmer erhalten eine schriftliche Bestätigung ihrer Bestellung.
   3.3     Ein Auftrag kommt erst dadurch zustande, dass wir den Auftrag des Kunden durch schriftliche Bestätigung (per E-Mail, Fax oder Post) annehmen oder die Lieferung ohne vorherige schriftliche Auftragsbestätigung ausführen. Unsere AGB gelten mit Abgabe der Bestellung oder spätestens mit Annahme der Lieferung als anerkannt.
   3.4     Erfolgt die Annahme durch uns - entweder durch schriftliche Bestätigung oder durch Ausführung - nach Ablauf der unter Ziffer 3.2 bestimmten zweiwöchigen Bindungsfrist, so gilt der Vertrag dennoch als zustande gekommen, sofern der Kunde nach ausdrücklichem Hinweis unsererseits dem nicht unverzüglich widerspricht.
   3.5     Wir haben das Recht, in unseren Auftragsbestätigungen Mengen und Liefertermine den tatsächlichen Liefermöglichkeiten anzupassen. Solche Änderungen gelten als vereinbart, wenn der Kunde nicht innerhalb von acht Tagen ab Zugang der Auftragsbestätigung widerspricht. Dies gilt allerdings nur, wenn die Änderung unter Berücksichtigung unserer Interessen für den Kunden zumutbar erscheint. Sollte ein Artikel nicht lieferbar sein, setzen wir uns mit dem Kunden in Verbindung zwecks Absprache einer eventuellen Alternativsorte.

4. Lieferung, Lieferbeschränkung, Lieferausschluss, Teillieferung
   4.1     Da dem Verbraucher ein gesetzliches Widerrufsrecht nach § 355 BGB zusteht, sind wir berechtigt, die Lieferung erst nach Ablauf der vierzehntägigen Widerrufsfrist zu veranlassen.
   4.2     Rohstoff- oder Energiemangel, Verkehrsstörung oder Betriebsstörung sowie alle Fälle höherer Gewalt oder sonstige Umstände, die weder von uns zu vertreten sind noch für uns vorhersehbar waren, befreien uns für die Dauer ihres Bestehens von unserer Lieferpflicht, soweit diese Umstände unsere Lieferfähigkeit beeinträchtigen. Wir werden den Kunden über das Leistungshindernis und dessen voraussichtliche Dauer unverzüglich informieren.
   4.3     Im Falle des Absatzes 4.2 sind wir berechtigt, ohne Verpflichtung zum Schadenersatz - vorbehaltlich § 12 - vom Vertrag zurückzutreten, wenn uns die Leistung unmöglich oder unzumutbar geworden oder ein Ende des Leistungshindernisses nicht absehbar ist. Dies gilt nur, wenn wir oder unser Erfüllungsgehilfe das Leistungshindernis nicht zu vertreten haben und wenn wir den Kunden von den vorgenannten Leistungshindernissen unverzüglich informiert haben. Im Falle des Rücktrittes sind wir verpflichtet, etwaige bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden unverzüglich zu erstatten.
   4.4     Grundsätzlich werden alle Produkte, die Gegenstand eines Kaufvertrages sind, in einer Lieferung angeliefert. Wir sind jedoch auch berechtigt, Aufträge in Teillieferungen auszuführen, falls nicht anders vereinbart. Dies gilt allerdings nur, wenn die Änderung unter Berücksichtigung unserer Interessen für den Kunden zumutbar erscheint. Der Kunde kann die Annahme von Teillieferungen nur dann berechtigt verweigern, wenn diese für ihn objektiv nicht von Interesse sind. Die Verweigerung der Annahme ist in Textform zu erklären; mit der Verweigerung ist zugleich das mangelnde objektive Interesse in Textform zu begründen.
   4.5     Soweit Teillieferungen erfolgen, sind wir berechtigt, jede Teillieferung einzeln abzurechnen. Die Berechnung erfolgt aufgrund der vereinbarten Einzelpreise; erfolgen Teillieferungen auf Wunsch des Kunden, werden die hierdurch entstehenden zusätzlichen Kosten dem Kunden berechnet.

5. Besondere Lieferbedingungen für Gaultherien
   Bei Gaultherien (Gaultheria procumbens) ist ein latenter Befall durch Colletotrichum-Stängelfäule weit verbreitet. Im Falle einer Lieferung von Gaultheria procumbens gilt daher Folgendes: Der Kunde sucht sich einzelne Pflanzen aus dem für ihn vermehrten Bestand aus. Die ausgesuchten Pflanzen werden sodann vom Pflanzenschutzdienst beprobt und auf den Befall von Colletotrichum getestet. Sollte bei der Testung kein Befall von Colletotrichum festgestellt werden, liefern wir die für den Kunden vermehrten Pflanzen in Gänze an ihn aus und hat dieser im Falle eines nach Auslieferung auftretenden Colletotrichumbefalls keinen Anspruch mehr auf Mängelrüge gemäß den nachstehenden Ziffern.

6. Untersuchungs- und Rügepflicht
   Ist der Kunde Unternehmer, hat er die Pflanzen unverzüglich nach Erhalt zu prüfen und zu untersuchen. Offensichtliche Mängel sind innerhalb einer Frist von vier Wochen ab Empfang der Ware in Textform anzuzeigen, anderenfalls ist die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung.

7. Preise und Zahlungsweise für Verbraucher
   7.1     Die nachfolgenden in dieser Ziffer enthaltenen Versandbedingungen gelten ausschließlich für Verbraucher.
   7.2     Alle Preise verstehen sich als Einzelpreise ab der Küppers GbR. Die Preise sind inklusive der zum Zeitpunkt der Lieferung jeweils gültigen Mehrwertsteuer zzgl. Porto- und Verpackungskosten. Die gesetzliche Mehrwertsteuer sowie die Porto- und Versandkosten werden gesondert ausgewiesen. Es gelten die Preise, die zum Zeitpunkt der Bestellung vereinbart wurden.
   7.3     Der Versand erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Kunden. Transportschäden sind unverzüglich mitzuteilen. Zahlungen des Kunden werden gemäß § 366 Abs. 2 BGB verrechnet. Dies gilt auch dann, wenn der Kunde eine hiervon abweichende Tilgungsbestimmung trifft.
   7.4     Die Versandkostenpauschale beträgt … €/ Sendung. Frachtfreie Lieferung erfolgt ab einem Warenwert von …  €/brutto.
   7.5     Bei Lieferungen ab einem Warenwert von … €/brutto behalten wir uns Vorkasse oder die Lieferung per Nachnahme vor. Verbraucher können unsere Lieferung anhand der beiliegenden Rechnung in aller Ruhe prüfen. Verbraucher überweisen uns den Rechnungsbetrag innerhalb von sieben Tagen nach Rechnungsdatum.
   7.6     Zahlungen sind ausschließlich auf das auf unserem Geschäftspapier angegebene Konto zu leisten.
   7.7     Verzugseintritt und Verzugsfolgen richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen der §§ 286, 287 und 288 BGB.
   7.8     Mit etwaigen Gegenforderungen kann der Kunde nur dann aufrechnen, wenn diese von uns anerkannt, unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

8. Preise und Zahlungsweise für Unternehmer
   8.1     Die nachfolgenden in dieser Ziffer enthaltenen Versandbedingungen gelten ausschließlich für Unternehmer.
   8.2     Alle Preise sind Einzelpreise ab der Küppers GbR. Die Preise verstehen sich zzgl. der zum Zeitpunkt der Lieferung jeweils gültigen Mehrwertsteuer sowie etwaiger Porto-, Versand- und Verpackungskosten. Die gesetzliche Mehrwertsteuer sowie die Porto-, Versand- und Verpackungskosten werden gesondert ausgewiesen. Es gelten die Preise, die zum Zeitpunkt der Bestellung vereinbart wurden.
   8.3     Der Versand erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Kunden. Transportschäden sind unverzüglich mitzuteilen.
   8.4     Bei den Versandkosten berechnen wir lediglich den Selbstkostenpreis. Die Versandkosten werden vor Versendung mitgeteilt.
   8.5     Bei einer Lieferung in Mehrwegtrays sind diese an Küppers GbR zurückzugeben. Anderenfalls werden 50% des Neupreises in Rechnung gestellt.
   8.6     Wir behalten uns das Recht vor, gegen Zahlung per Vorkasse oder Nachnahme zu liefern.
   8.7      Zahlungen sind ausschließlich auf das auf unserem Geschäftspapier angegebene Konto zu leisten.
   8.8     Verzugseintritt und Verzugsfolgen richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen der §§ 286, 287 und 288 BGB.
   8.9     Mit etwaigen Gegenforderungen kann der Kunde nur dann aufrechnen, wenn diese von uns anerkannt, unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

9. Rücktritt vom Vertrag seitens des Unternehmers
   Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Der Verkäufer behält sich vor, Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Die Höhe des Schadens beträgt mindestens 30% des Warenwertes (netto). Dem Kunden ist allerdings ausdrücklich der Nachweis dahingehend gestattet, dass ein Schaden oder eine Wertminderung überhaupt nicht entstanden ist oder wesentlich geringer ist als die Pauschale.

10. Eigentumsvorbehalt
    10.1 Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor. Der Eigentumsübergang steht zudem unter der Bedingung, dass alle bei Vertragsschluss bestehenden und künftigen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden bezahlt sind (erweiterter Eigentumsvorbehalt).
    10.2 Der Kunde ist berechtigt, im Rahmen seines ordnungsgemäßen Geschäftsverkehrs die von uns gelieferte Ware weiter zu veräußern. In diesem Fall tritt der Kunde bereits jetzt die aus dem Weiterverkauf entstehende Forderung gegen seinen Abnehmer ab. Die Abtretung ist der Höhe nach begrenzt auf unsere Forderung aus der Lieferung der weiterverkauften Ware einschließlich etwaiger Kosten, Zinsen und Verzugsschäden, soweit diese dem Kunden gegenüber bereits berechnet oder angemeldet wurden. Auf unsere Aufforderung hin hat der Kunde sämtliche Weiterveräußerungen noch nicht bezahlter Waren offen zu legen, die Empfänger vollständig zu benennen und uns alle zur unmittelbaren Durchsetzung der an ihn abgetretenen Forderungen notwendigen Angaben zu machen.
    10.3 Der Kunde ist berechtigt, an uns abgetretene Forderungen bei seinen Abnehmern einzuziehen. Er ist verpflichtet, insoweit von seinem Kunden empfangene Zahlungen bis zur Höhe der uns zustehenden Forderung unverzüglich an uns weiterzuleiten. Zieht der Kunde bei seinen Abnehmern an uns abgetretene Forderungen ein, ohne diese entsprechend an uns weiterzuleiten, so sind wir berechtigt, die Abtretung hinsichtlich sämtlicher Forderungen – auch gegen andere Abnehmer – offen zu legen und unmittelbare Zahlung an uns zu verlangen.
    10.4 Wollen Dritte – insbesondere im Rahmen von zwangsvollstreckungs- oder insolvenzrechtlichen Maßnahmen – auf die in unserem Eigentum stehende Ware zugreifen, so hat der Kunde diese auf dessen Eigentum hinzuweisen und die zugrunde liegenden Unterlagen vorzulegen. Zugleich hat er uns unverzüglich zu unterrichten.

11. Gewährleistung
    11.1   Ist der Kunde Verbraucher, stehen ihm die gesetzlichen Gewährleistungsrechte mit den nachfolgenden Einschränkungen zu.
    11.2   Macht der Kunde berechtigte Gewährleistungsansprüche geltend, so sind wir zunächst nur zur Nacherfüllung (Beseitigung des Mangels oder Lieferung einer mangelfreien Sache) verpflichtet. Verweigern wir die Nacherfüllung oder schlägt diese fehl, kann der Kunde nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften den Kaufpreis mindern oder vom Vertrag zurücktreten.
    11.3   Schadenersatzansprüche des Kunden sind gemäß Ziffer 12. begrenzt bzw. ausgeschlossen.

12. Schadenersatzansprüche des Kunden
    12.1   Die Küppers GbR haftet bei leichter Fahrlässigkeit nur auf Ersatz der vertragstypischen und vorhersehbaren Schäden und nur, soweit eine Pflicht, deren ordnungsgemäße Erfüllung die Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde vertrauen durfte (sog. Kardinalpflicht), durch die Küppers GbR oder einen Erfüllungsgehilfen verletzt worden ist. Im Übrigen ist die Haftung, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.
    12.2   Schadenersatzansprüche des Kunden sind nicht ausgeschlossen, hinsichtlich
    a) Schäden aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten;
    b) Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung durch uns, einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen;
    c) sonstiger Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch uns oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
    12.3   Alle übrigen Schaden- oder Aufwendungsersatzansprüche des Kunden gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Verletzung von Pflichten aus Schuldverhältnissen oder unerlaubten Handlungen, sind ausgeschlossen.
    12.4   Soweit dem Kunden Schaden- oder Aufwendungsersatzansprüche wegen Mängeln zustehen, die nicht durch die vorstehenden Vereinbarungen ausgeschlossen sind, verjähren diese in 12 Monaten.

13. Beratung Pflanz- und Pflegehinweise
    13.1   Beratungen sind nicht Gegenstand von Kauf- und Lieferverträgen. Sie stellen - soweit sie nicht ausdrücklich zum Gegenstand des Vertrages gemacht werden - nur unverbindliche Informationen dar.
    13.2   Soweit wir, insbesondere auch auf Lieferverpackungen, Pflanz- oder Pflegehinweise geben, stellen diese ebenfalls nur unverbindliche Hinweise dar; diese erfolgen aufgrund allgemeiner Erfahrungen. Es werden regelmäßig weitere oder im Einzelfall auch andere Maßnahmen notwendig oder sinnvoll sein.
    13.3   Unsere vorgenannten Hinweise und Informationen entheben den Kunden nicht von seiner Pflicht der sach- und fachkundigen Pflanzung und Pflege bzw. Verarbeitung von uns gelieferter Waren und der notwendigen Sorgfalt insbesondere beim Einsatz von Pflanzenschutz- und Düngemitteln.

14. Garantien
    14.1   Sämtliche von uns getätigten Beschreibungen und sonstigen Angaben, auch in Katalogen, Prospekten und Werbemitteln, sind grundsätzlich - soweit nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben wird - nur Beschreibungen. Wir übernehmen mit solchen Beschreibungen keine Garantie für die Beschaffenheit der Ware oder dafür, dass die Ware für eine bestimmte Dauer eine bestimmte Beschaffenheit behält.
    14.2   Wenn wir in Abweichung von Ziffer 14.1 eine Garantie übernommen haben, so stehen dem Kunden im Falle von Mängeln, die der Garantie unterfallen (also bei einer garantierten Beschaffenheit), die gesetzlichen Gewährleistungsrechte ohne Einschränkung zu.

15. Widerrufsrecht/Widerrufsbelehrung (ausschließlich für Verbraucher, im Folgenden Kunde genannt)
    15.1   Kunden können ihre Vertragserklärung binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen widerrufen. Ausgenommen vom Widerrufsrecht sind schnell verderbliche Waren, zu denen auch Pflanzen in Ballen und Töpfen mit Blättern und Nadeln zählen. Ebenfalls ausgenommen sind Waren, für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Kunden maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag,
    a) (im Falle eines Kaufvertrages) an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat.
    b) (im Falle eines Kaufvertrages über mehrere Waren, die der Kunde im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt hat und die getrennt geliefert werden) an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen hat.
    c) (im Falle eines Kaufvertrages über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken) an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen hat. Um das Widerrufsrecht auszuüben muss der Kunde uns, Küppers GbR, Straelener Str. 30a, 47669 Wachtendonk, E-Mail: info@kueppers-jungpflanzen.de, Telefax-Nr.: 02836/8411, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
    
    

    Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
    15.2   Folgen des Widerrufs:
    a) Wenn der Kunde den Vertrag widerruft, hat die Küppers GbR alle Zahlungen, die Küppers GbR von dem Kunden erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die von Küppers GbR angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrages seitens des Kunden bei Küppers GbR eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwendet die Küppers GbR dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
    b) Der Kunde hat die Ware unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem er die Küppers GbR über den Widerruf des Vertrages unterrichtet hat, an Küppers GbR, Straelener Str. 30a, 47669 Wachtendonk, zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen abgesandt werden.
    c) Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware.

16. Marken- und Sortenschutz
    Bedingt durch die rechtlichen Bestimmungen des Marken- und Sortenschutzes ist eine unerlaubte Vermehrung unserer Jungpflanzen und deren Vertrieb ausdrücklich untersagt. Jeder Weiterverkauf unserer Jungpflanzen ins Ausland ist zu unterlassen. Der Käufer verpflichtet sich weiterhin, bei einer Weiterveräußerung innerhalb Deutschlands diese Bedingungen auch seinem Kunden aufzuerlegen.

17. Erfüllungsort, Gerichtsstand, Salvatorische Klausel
    17.1   Erfüllungsort für alle Leistungen aus Verträgen zwischen uns und dem Kunden ist Wachtendonk; dies gilt nicht, wenn der Kunde Verbraucher ist.
    17.2   Es gilt - auch bei Verträgen mit Auslandsberührung - deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
    17.3   Für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen uns und dem Kunden ist - sofern nicht nach dem Gesetz ein abweichender ausschließlicher Gerichtsstand gegeben ist - der Gerichtsstand Wachtendonk vereinbart; dies gilt nicht, wenn der Kunde Verbraucher ist.
    17.4   Sollten Regelungen dieser AGB ganz oder teilweise nichtig sein oder unwirksam werden, wird dadurch die Wirksamkeit der AGB im Übrigen nicht berührt. Der Kunde erkennt an, dass die nichtige oder unwirksam werdende Regelung durch eine solche ersetzt wird, die der ursprünglichen Regelung möglichst nahekommt.